| |
Bundesregierung stellt so
genanntes "Sparpaket" vor
|
Dörverden, 09.06.2010
Am Montag haben Angela Merkel und Guido Westerwelle das
schwarz-gelbe Sparpaket vorgestellt. Sigmar Gabriel nennt es
zu Recht ein "Dokument des Versagens". Schwarz-Gelb hat für
Vermögende den Schongang, für Arbeitlose, Familien und
Kommunen hingegen den Schleudergang eingelegt. Denn Letztere
müssen die Hauptlast der Sparvorhaben tragen, während
Steuergeschenke wie das Mövenpick-Gesetz, das Hoteliers und
Gutsituierte bevorteilt, beibehalten werden.
Was
dieses Sparpaket im Einzelnen bedeutet können Sie der neuen
Ausgabe von SPD Aktuell entnehmen.
SPD
Aktuell (09.06.2010):
"Schwarz-gelber Angriff auf das Gemeinwohl -
Familien, Kinder und Arme zahlen die Zeche der Krise!"
|
|
DIE SPD IST MIT aller KRAFT WIEDER DA ! ! !
Die SPD-Dörverden gratuliert Hannelore KRAFT zu ihren
Wahlerfolg in NRW!
DÖRVERDEN,14.05.2010
Ganz gleich ob Hannelore Kraft die neue Ministerpräsidentin
in Nordrhein-Westfalen wird oder nicht. Die Sozialdemokraten
haben ihr Wahlziel, die schwarz-gelbe Regierung dort
abzulösen geschafft. Deshalb ist die SPD mit aller Kraft,
nach dem Tief der Bundestagswahl 2009 wieder da.
Die CDU hat einen steilen Sinkflug gemacht und als
Regierungspartei, die den Ministerpräsidenten stellte, über
10 Prozent verloren. Die Verluste, die auch die SPD
gegenüber der Landtagswahl 2005 hinnehmen musste, lassen
sich leicht erklären, denn jetzt gab es mit den Linken (5,6
Prozent) und der Piratenpartei (fast 2 Prozent), zwei
zusätzliche Parteien, die ihre Wähler zum größten Teil aus
dem Potential von ehemaligen SPD-Wählern zogen.
Gegenüber der Bundestagswahl 2009 hat die SPS starke
Zugewinne zu verzeichnen und Hannelore Kraft hat eine tolle
Aufholjagd mit ihren Sympathiewerten hingelegt. Dies zeigt,
dass die SPD unter der neuen Führung mit unserem Sigmar
Gabriel an der Spitze wieder gewinnen kann. Ein gutes
Zeichen für uns in Niedersachsen und für die Kommunalwahlen
in der Gemeinde Dörverden 2011.
Wichtig ist gemeinsam handeln und für die
sozialdemokratischen Werte in der Politik, auch vor Ort, zu
kämpfen! |
|
|
|
Die Sozialdemokraten fordern gerade in den Krisenzeiten
Fairness auf dem Arbeitsmarkt
DÖRVERDEN,06.05.2010
Mit
den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise und ihre
Bewältigung durch die schwarz-gelbe Bundesregierung,
diskutierten die Sozialdemokraten auch vor Ort. Dabei wurde
deutliche Kritik an die starke Benachteiligung der
Arbeitnehmerschaft und des Mittelstandes durch die CDU/FDP
–Regierungen im Bund und Land geäußert.
Begrüßt wurde von den örtlichen Sozialdemokraten auch die
Haltung der Bundes-SPD, dass sich auch die Finanzmärkte und
großen Banken an die Rettungsaktion von Griechenland
beteiligen müssen. Es sei ein Unding, so SPD-Vorsitzender
Jens Künzler, dass der sogenannte „Kleine Mann“ am Ende die
Zeche zu zahlen habe.
Vorstandsmitglied Rolf Lühning begrüßte die mutigen
arbeitspolitischen Reformvorschläge der SPD, die auch vom
DGB und den Sozialverbänden getragen würden. Im Mittelpunkt
des Konzepts steht das „Normalarbeitsverhältnis“ mit einer
sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zu fairen
Löhnen. So sei der geforderte gesetzliche Mindestlohn von
8.50 Euro die unterste Grenze. „Ein Arbeitnehmer, der einer
Vollbeschäftigung nachgeht, muss von seinem Lohn leben
können und nicht den Weg noch zum Sozialamt gehen müssen“,
so Rolf Lühning.
Der
SPD-Vorstand forderte auch, dass die Leih- und Zeitarbeit
wieder auf ihren eigentlichen Sinn und Zweck zurückgeführt
werde. „Denn sie habe sich von einem Instrument der
Flexibilität zu einer Lohndrückerei entwickelt“, bemängelte
Kassenwart Reinhold Asendorf. Er forderte die
Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte zu stärken, damit der
Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ endlich
durchgesetzt werden könne.
Ein
weiteres Thema war die Gleichstellung von Frauen im
Erwerbsleben, sie sei trotz vieler Appelle durch freiwillige
Maßnahmen nicht erreicht worden. Daher müssen gesetzliche
Regelungen geschaffen werden, die bisher an der abwartenden
Haltung der Konservativen, schon in der großen Koalition
gescheitert ist.
Für
die Gemeinde Dörverden sei überlebenswichtig, so die
SPD-Vorständler, dass der von der SPD geforderte
„Rettungsschirm für Kommunen“ endlich auf den Weg gebracht
werde. Vor dem Hintergrund der ruinösen Finanzlage der
Städte und Gemeinden, ist dies überfällig, wird aber von
den derzeitigen konservativen Regierungen in Bund und Land
hinausgezögert. Die SPD habe schon im März erneut einen
Antrag dazu im Bundestag gestellt.
Dadurch werde auch der Ausbau der Kinderbetreuung massiv
bedroht. So ist in der derzeitigen Finanzlage schon der
aktuelle Bestand nicht mehr gesichert. Zur Erinnerung: Nach
der bestehenden Rechtslage, haben ab 2013 Eltern von ein-
und zweijährigen Kindern einen Rechtsanspruch auf einen
Betreuungsplatz. Es fehlt dieser Bundesregierung jegliches
Konzept, wie der Ausbau gesichert werden kann.
|
 |
Mit aktuellen Themen der Politik aus Bund, Land, Kreis
und Gemeinde befasst sich der Vorstand der SPD-Dörverden
auf seinen Zusammenkünften.
|
|
Bahnhofsaktion “SPD räumt auf“
DÖRVERDEN,09.04.2010
Pünktlich zum Frühling hat die
SPD Dörverden den Bahnhof wieder von Müll befreit und an den
Bäumen die schönen gelben Narzissen gepflanzt. Zur Freude
aller Mitstreiter halfen in diesem Frühling auch Kinder aus
der Nachbarschaft und den hat es so viel Spaß gemacht, dass
sie den ganzen Morgen blieben und sich auch für die nächste
Aktion im Herbst anmeldeten.
Ein großes Lob für die Arbeiten gab es dafür auch vom
Vorsitzenden Jens Künzler und der hofft, das beim nächsten
Mal vielleicht noch mehr Helfer zu diesem vergnüglichen
Morgen kommen werden. Denn es ist allemal besser sich
tatkräftig in die Verschönerung unserer Gemeinde
einzubringen, als ständig viele Fragen an die Bürger zu
stellen.
Allerdings waren die Helfer sehr verärgert über die Schäden
in den Beeten und der Bahnhofsanlage. Auch die abgebrochenen
Osterhasen in der Bahnhofstraße sorgten für Unmut. Dieser
blinden Zerstörung darf man nicht nachgeben und mit allen
Mitteln muss versucht werden, die Gründe zu ermitteln und
dagegen anzugehen.
Alle Helfer waren sich darüber einig, dass auch in den
nächsten Jahren die Pflegeaktionen weitergeführt werden.
Denn in den nächsten Aktionen soll der Bahnhof schöner und
bunter werden. Bei einem nächsten Termin soll auch eine
Patenschaft für eine Verkehrsinsel übernommen werden, damit
die Arbeit weitere Früchte trägt und wir unsere Gemeinde
schöner gestalten. |
|
 |
|
|
Der neue Vorstand 2010
Der
neu gewählte Vorstand der SPD-Dörverden von links:
Norbert Rendels, Klaus Selzer, Helmut Zipfel, Karin Meyer,
Alfred Mielke, Dieter Eggert, Jens
Künzler, Rolf Lühning, Sandra Cafrey, Reinhold Asendorf. |
|
SPD-Dörverden wählt Jens Künzler einstimmig
wieder zum Vorsitzenden
DÖRVERDEN,15.03.2010
Ein großes Vertrauensvotum gab es für Jens Künzler auf der
jüngsten Jahreshauptversammlung der SPD-Dörverden im Café "Zum
Anker". Der bisherige Vorsitzende wurde von den
SPD-Ortsvereinsmitgliedern einstimmig im Amt bestätigt. Auch
seine beiden Stellvertreter Rolf Lühning und Alfred Mielke, wie
auch alle anderen Vorstandsmitglieder, konnten bei ihrer
Wiederwahl auf die große Unterstützung der
Versammlungsteilnehmer bauen.
Bei den Wahlen hatte die Wahlkommission mit Karin Plump und
Hans-Heinrich Wätje viel Arbeit zu verrichten, da auch die
Delegierten für die anstehenden Parteitag gewählt wurden. In den
geschäftsführenden Vorstand wurden Reinhold Asendorf als
Finanzverantwortlicher und Klaus Selzer als Schriftführer in
ihren Ämtern bestätigt. Zum neuen Pressesprecher wurde Stefan
van den Boom gewählt, da Hans-Peter Buch aus beruflichen Gründen
nicht wieder kandidieren konnte. Neue Jugendbeauftragte ist
Amelie Künzler.
Als neue Beisitzer in den Vorstand des SPD-Ortsvereins Dörverden
gewählt wurden: Karin Meyer, Sandra Cafrey, Stefan van den
Boom, Dieter Eggert und Erich Rottmann. Als Revisoren wurden
gewählt: Karin Selzer und Helmut Zipfel. Bildungsbeauftragte ist
Sandra Cafrey, Gewerkschaftsbeauftragter ist Erich Rottmann,
AfA-Beauftragter wurde wieder Reinhold Asendorf. Für die
Internetseite zuständig ist Joachim Kruse und Seniorenbetreuer
ist nach wie
vor Jonny Behrens.
Der neue Vorstand sieht seine wichtigste Aufgaben in die
Aufstellung der Kandidatenlisten für die Kommunalwahlen 2011 und
in einer verstärkten Mitgliederwerbung. Die wurde im
Jahresbericht des Vorsitzenden Jens Künzler deutlich, der aber
darauf hinwies, dass die SPD-Dörverden trotz der vergangenen
Krise die Mitgliederzahl konstant halten konnte. Die Austritte
durch drei Umzüge und zwei Todesfälle konnten durch Neueintritte
ausgeglichen werden. So gehören dem SPD-Ortsverein Dörverden
nunmehr106 Genossinnen und Genossen an.
Zu Beginn seines Jahresberichtes gedachte Jens Künzler den
beiden Verstorbenen Mitgliedern Edmund Flegel und Manfred Späth,
die sich über viele Jahre für die sozialdemokratische Idee
engagiert haben und auch als Ratsmitglieder in ihren Heimatorten
für die Bürgerinnen und Bürger gewirkt hätten.
Sorgen macht sich die SPD um die
Gemeindefinanzen, denn durch die jüngsten Beschlüsse der
CDU/FDP-Regierungen in Berlin und Niedersachsen werde sich die
schwierige Lage noch dramatisch verschlimmern.
Künzler sagte der Bürgermeisterin Karin Meyer die volle
Unterstützung der SPD zu, bei dem Bemühen, die Haushaltslage in
der Gemeinde Dörverden zu verbessern. Positiv bewertete der
Vorsitzende dabei die Arbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion.
In seinem Rückblick bedauerte Jens Künzler, dass es bei der
Bundestagwahl nicht gelungen sei, die Stammwähler der
Sozialdemokraten an die Wahlurne zu bringen. Mit Hinblick auf
die Gemeinde Dörverden werde deutlich, dass viele der Wähler der
SPD die Unterstützung versagt haben.
Er bedauerte auch, dass der SPD-Abgeordnete Joachim Stünker
dadurch nicht wieder in den Bundestag gewählt wurde. Das sei für
uns und besonders für die Gemeinde Dörverden ein
herber Verlust, denn gerade Joachim Stünker habe sich stets für
die Belange
der Gemeinden eingesetzt, dafür gebührt ihm ein großer Dank, so
Künzler.
|
|
|
|
Die Führungs-Troika im SPD-Ortsverein Dörverden
Jens Künzler
Rolf Lühning
Alfred Mielke
| |
|
 |
| |
|
 |
| |
|
 |
| |
|
Informationen zum Kulturgut Emken Hoff |
 |
|
zum Seitenanfang